6. März 2018 Fraktion DIE LINKE. Detmold, Evelin Menne

Fraktion DIE LINKE. in Detmold fordert Nulltarif im Stadtverkehr an allen Sonntagen

Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende

Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende

Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Ratsfraktion, teilt zum Antrag mit:

 

„Die Ratsfraktion DIE LINKE. Detmold kann den Antrag der SVD-Geschäftsführung nicht unterstützen. Er geht in die falsche Richtung und auf jeden Fall nicht weit genug. Wir fordern den Nulltarif an allen Sonntagen und möglichst bald einen Einstieg in kostenlose Busse auch an allen Samstagen. Wenn Herr Janz wirklich den ÖPNV und das Parken im öffentlichen Raum gleichstellen will, dann darf der Busverkehr an keinem Sonntag etwas kosten. Andernfalls ist die Maßnahme nichts weiter als eine Unterstützungsmaßnahme für die verkaufsoffenen Sonntage, die wir aus ganz grundsätzlichen Erwägungen ablehnen.“

Detmold stellt sich mit seinem Logo als Kulturstadt dar, nicht etwa als Einkaufsstadt. Die SVD möchte aber ausschließlich kostenlose Fahrten an verkaufsoffenen Sonntagen anbieten. Bei Kulturveranstaltungen an Sonntagen wie z. B. dem anstehenden „Hermann leuchtet“ oder dem Europäischen Straßentheaterfestival dringt die Verkehrsgesellschaft jedoch weiterhin auf Bezahlung ihrer Leistungen. Mit diesem Angebot befindet sich die SVD im Widerspruch zum Anspruch Detmolds, sich als Kulturstadt zu profilieren, und beiden wird ein Bärendienst erwiesen.

Die Politik und die Verwaltungseinheiten in Detmold sind sich überdies weitgehend einig, dass die Mobilität der Zukunft öffentliche Beförderungsmöglichkeiten mehr und mehr aufwerten muss. Aber wenn das nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben sollen, müssen hier und heute die Weichen neu gestellt werden. Ob es da sinnvoll erscheint, zumeist nur über neue Parkmöglichkeiten und deren Bewirtschaftung zu diskutieren, ist zumindest zweifelhaft.

Die Fraktionsvorsitzende fasst die Kritik ihrer Fraktion an den bisherigen Entscheidungen zum Nahverkehr zusammen: „Um die Akzeptanz des Stadtverkehrs zu erhöhen, ist es bei weitem nicht ausreichend, an einigen wenigen verkaufsoffenen Sonntagen kostenlose Busse fahren zu lassen. Zumal es bisher der Wille der politischen Mehrheiten im Rat war, gerade an den Wochenenden Randzeiten im ÖPNV zu beschränken, weil sie nicht rentierlich seien. Menschen, die unter zusammengestrichenen Fahrplänen leiden, weil sie auf den Bus angewiesen sind, wurde gar auf unsere Anfrage vom Aufsichtsratsvorsitzenden der DetCon, Herrn Grigat, mitgegeben, sie sollten doch umziehen, denn sie seien durch die Wahl ihrer Adresse selber schuld, wenn sie keine gute ÖPNV-Anbindung erhielten. DIE LINKE. hält solche Grundhaltungen für klimaschädlich, nicht nur in Bezug auf den Umweltschutz, sondern auch im Hinblick auf die so oft beschworene Bürgernähe.“